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SGB VIII-Reform

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Moses Online Themenheft
In den letzten Jahren haben sich zahlreiche für Pflegekinder und Pflegefamilien wichtige Gesetze verändert. In dieser Publikation erläutern wir die rechtlichen Änderungen und verweisen auf klärende Urteile durch hohe bundesdeutsche Gerichte. Wir schauen, wie sich die rechtlichen Änderungen in Zukunft auf die Rahmenbedingungen in der Pflegekinderhilfe auswirken - und zeigen, wie sich das ‚beste Interesse des Kindes‘ in Pflegefamilien in der Praxis realisieren lässt. Dieses Themenheft ist eine komplett neue Publikation (2023).
Dossier

Reform des SGB VIII - Der Stand im Herbst 2020

Der aktuelle Gesetzentwurf und Stellungnahmen dazu

Am 5. Oktober 2020 erschien ein neuer Gesetzentwurf zur Reform des SBG VIII. Zahlreiche Institutionen haben dazu Stellungnahmen publiziert. Hier finden Sie eine Übersicht.

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Dossier

Reform des SGB VIII - Der Stand im Herbst 2020

Der aktuelle Gesetzentwurf und Stellungnahmen dazu

Am 5. Oktober 2020 erschien ein neuer Gesetzentwurf zur Reform des SBG VIII. Zahlreiche Institutionen haben dazu Stellungnahmen publiziert. Hier finden Sie eine Übersicht.

Verschiedenes

Politik

Umsonst gehofft - Pflegekindern bleibt Stabilität in der Pflegefamilie verwehrt

PFAD Bundesverband kritisiert in seiner Stellungnahme, dass das Gesetz zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen eine Verbesserung für die Pflegekinder nicht aufgenommen hat.
Politik

Synopse und Kurzübersicht des Referentenentwurfs zum SGB VIII

Das DIJuF hat den neuen Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (KJSG) schon so dargestellt, dass er übersichtlicher geworden ist. Die Verbände haben bis zum 26.10.2020 die Möglichkeit zur Stellungnahme.
Politik

Bundesrat stoppt das Gesetz zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen

Der Bundesrat hat das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (SGB VIII-Reform) von der Tagesordnungsliste der heutigen letzten Sitzung vor der Sommerpause gestrichen und somit keine Entscheidung getroffen.
Politik

Bundeskabinet beschließt den Entwurf des Kinder- und Jugendstärkungs-Gesetzes

Mehr Teilhabe und Chancengerechtigkeit für Kinder und Jugendliche in schwierigen Lebenslagen. Das Bundeskabinett hat heute (2. Dezember 2020) den Gesetzentwurf für ein neues Kinder- und Jugendstärkungsgesetz beschlossen. Damit wird das Sozialgesetzbuch VIII, das Kinder- und Jugendhilfegesetz, reformiert. Ziel des Gesetzes ist, die Teilhabe und Chancengerechtigkeit von jungen Menschen zu stärken, die einen besonderen Unterstützungsbedarf haben.
Geänderte Rechtslage

von:

Das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz hat nun Gesetzeskraft

Am 9. Juni 2021 wurde das Gesetz im Bundesgesetzblatt Nr. 29 von 2021 veröffentlicht. Dort heißt es in Artikel 10: " Das Gesetz tritt vorbehaltlich der Absätze 2 bis 6 am Tag nach der Verkündigung in Kraft". Dies sind die Regelungen zum Verfahrenslotsen und zur Gesamtzuständigkeit der Kinder- und Jugendhilfe. Das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz ist demnach ab heute, den 10. Juni 2021 mit den im Gesetz benannten Einschränkungen in Kraft getreten.
Politik

Mit einem weinenden und einem lachenden Auge – Zur Vertagung des Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes

Schnelle Reaktion von PFAD Bundesverband der Pflege- und Adoptivfamilien e.V. zur Entscheidung des Bundesrates, das Gesetz zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen zur Zeit nicht in Kraft zu setzen.
Politik

Letztgültiger Gesetzentwurf des SGB VIII

Der am 2. Dezember 2020 im Kabinett verabschiedete Gesetzentwurf hat alle Änderungen bis zum 26. November 2020 berücksichtigt. Nun muss der Entwurf noch vom Bundestag und Bundesrat verabschiedet und vom Bundespräsidenten unterschrieben werden. Es ist wahrscheinlich, dass dies noch einige Monate dauern wird und so könnte der Entwurf - oder noch Änderungen des Entwurfs durch Bundesrat und Bundestag - im Frühjahr oder Frühsommer 2021 verabschiedet werden.
Politik

Baden-Württemberg fordert umfassende Reform des SGB VIII in neuer Legislaturperiode

Der baden-württembergische Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha begrüßte die Absetzung der umstrittenen Reform des Kinder- und Jugendschutzes von der Tagesordnung des Deutschen Bundesrates und hofft auf einen neuen transparenten Angang unter Beteiligung aller Akteure.
Politik

Wohl des Kindes in Pflegefamilien gestärkt!

Konfessionelle Fachverbände begrüßen Kabinettsbeschluss zum Gesetzentwurf des Kinder- und Jugendstärkungsgesetz

Die nach langem Ringen beschlossenen Neuregelungen verbessern die rechtliche Lage der Pflegeeltern zum Schutz des Kindes ohne dabei das Recht der Herkunftseltern aus dem Blick zu verlieren, so das positive Resümee des Bundesverbandes katholischer Einrichtungen und Dienste e.V. (BVkE), des Evangelischen Erziehungsverbandes e.V. (EREV), des Sozialdienstes katholischer Frauen Gesamtverein e.V. (SkF) sowie des Sozialdienstes Katholischer Männer Bundesverband e.V. (SKM). Damit, so die Fachverbände, sei der Streit um die sogenannte „Dauerverbleibensanordnung“ endlich tragfähig befriedet worden.
Politik

von:

Kommt das Gesetz zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen jetzt doch noch?

Auf der nächsten Sitzung des Bundesrates am 22. September 2017 soll das Gesetz nun beraten und verabschiedet werden.
Politik

Erste Lesung des Entwurf zum Kinder- und Jugendstärkungsgesetz im Bundestag

Die Bundesregierung will Kinder und Jugendliche aus einem belastenden Lebensumfeld besser schützen und ihnen mehr Chancen auf Teilhabe geben. Der Bundestag hat dazu am Freitag, 29. Januar 2021, in erster Lesung über ihren Entwurf für ein modernisiertes Kinder- und Jugendstärkungsgesetz beraten. Im Anschluss wurde die Initiative gemeinsam mit einem Antrag der FDP zur weiteren Beratung in den federführenden Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend überwiesen. Die Liberalen fordern „bessere Chancen auf ein selbstbestimmtes Leben auch für Pflegekinder“.
Politik

SGB VIII-Änderungsgesetz im Bundesrat nicht behandelt

Das Gesetz zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (SGB VIII-Reform) ist erneut von der Tagesordnung des Bundesrats genommen worden.
Politik

Rückblick auf erste Lesung des KJSG

Am Freitag, den 26. Januar 2021 war das Gesetz zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (KJSG) in der ersten Lesung im Bundestag. FDP und Linke fordern die Abschaffung der Kostenheranziehung. Der Bundesverband katholischer Einrichtungen und Dienste der Erziehungshilfe (BVkE) fordert seit Jahren die Kostenheranziehung abzuschaffen, um die Vermögensbildung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen zu ermöglichen. Er hat zur ersten Lesung eine Kommentierung veröffentlicht.
Politik

Bundesrat: Das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz ist noch nicht gescheitert

Mitteilung des Bundesrats vom 22.September: "Der Bundesrat könnte in einer der nächsten Sitzungen über das Vorhaben abstimmen – auch nach Konstituierung des 19. Deutschen Bundestages. Denn der Diskontinuität zum Ende der 18. Legislaturperiode unterfallen nur solche Gesetze, die im Bundestag noch nicht abschließend behandelt wurden.
Politik

Viel Verbesserungsbedarf an geplanter Reform der Kinder- und Jugendhilfe

Der Bundesrat hat sich am 12. Februar 2021 ausführlich zu den Plänen der Bundesregierung für eine umfassende Reform der Kinder- und Jugendhilfe geäußert. Auf über 70 Seiten zeigt der Bundesrat detailliert fachlichen Verbesserungsbedarf auf - beruhend auf Rückmeldungen aus der Praxis.
Politik

Kinder- und Jugendstärkungsgesetz im Bundesrat?

Auch auf der letzten Plenarsitzung des Bundesrates in diesem Jahr - am 15. Dezember 2017 - stand das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz nicht auf der Tagesordnung und wurde demnach auch nicht beraten.
Politik

Stellungnahme des Dialogforum Pflegekinderhilfe

Das Dialogforum Pflegekinderhilfe hat ein Arbeitspapier zur SGB VIII-Reform erarbeitet: "Kommentierung einiger zentraler vorgesehener Regelungen zur Pflegekinderhilfe im Regierungsentwurf vom 02.12.2020 eines Gesetzes zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz – KJSG)
Politik

Inklusives Kinder‐ und Jugendhilferecht endlich realisieren!

Zwischenruf der Erziehungshilfefachverbände und der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zur SGB VIII ‐ Reform.
Politik

Nachbesserungswünsche an überfällige Reform

Anhörung der Expertenrunde zur SGB VIII-Reform im Bundestag

In einer öffentlichen Anhörung des Familienausschusses am 22.2.2021 zu dem von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf für ein Kinder- und Jugendstärkungsgesetz und einen Antrag der FDP-Fraktion zur Abschaffung der sogenannten Kostenbeteiligung von Pflegekindern im SGB VIII stieß die geplante Reform auf ein geteiltes Echo. Fast einhellig begrüßten die Sachverständigen den inklusiver Ansatz, kritisch hingegen werden die zu niedrig kalkulierten Kosten gesehen.

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