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05.08.2021
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Gesetzesänderungen im Internet

Inzwischen hat das Bundesamt für Justiz alle in der letzten Zeit geänderten Gesetze, die nun schon in Kraft getreten sind, auf der Internetseite gesetze-im-internet aktualisiert. Sie können dort die Gesetze komplett finden, mit allen neuen, geänderten und unveränderten Paragrafen.

In den letzten Monaten hat es eine verhältnismäßig große Anzahl von Gesetzesänderungen gegeben. Bis vor Kurzem gab es dazu nur entsprechende Synopsen einzelner Institutionen oder Landesjugendämter, in denen neue und geänderte Paragrafen aufgelistet wurden. Nun sind im 'gesetze-im-internet' die verschiedenen Gesetze komplett mit allen Änderungen, Neuerungen und bestehenden Paragrafen zu einem Ganzen zusammengefügt und aktualisiert worden. 

Folgende Gesetze haben Bedeutung für den Bereich der Adoption und der Pflegekinderhilfe

1. SGB VIII - Dieses Gesetz hieß bisher ‚Kinder- und Jugendhilfegesetz‘ und trägt nun den Namen „Kinder- und Jugendstärkungsgesetz“ (KJSG)

2. Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts

3. Gesetz zur Bekämpfung von sexualisierter Gewalt gegen Kinder

4. Gesetz zur Verbesserung der Hilfen für Familien bei Adoption (Adoptionshilfe-Gesetz)

5. Bundesteilhabegesetz (BTHG)

In allen diesen Gesetzen werden nicht nur die Paragrafen des Gesetzes selbst verändert, sondern auch Paragrafen aus anderen Gesetzen, wenn sie inhaltlich zum neuen Gesetz passen.

Änderungsbeispiele im Rahmen des SGB VIII:

Neben den Änderungen in den eigenen Paragrafen verändert dieses Gesetz auch Paragrafen im:

  • Gesetz zur Kooperation und Information im Kinderschutz
  • SGB 5 – Gesetzliche Krankenversicherung
  • SGB 9 – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen
  • SGB 10 – Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz
  • BGB – Bürgerliches Gesetzbuch
  • FamFG - Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten freiwilliger Gerichtsbarkeit
  • EGGVG – Einführungsgesetz zum Gerichtsverfassungsgesetz

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